#Grundsatzprogramm

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Ralph PaßgangDie <a href="https://social.dogondo.de/tags/Brandmauer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Brandmauer</a> ist bei der CDU NICHT erst letzte Woche gefallen, sondern bereits letztes Jahr mit der Übernähme von <a href="https://social.dogondo.de/tags/noAfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#noAfD</a> Positionen in ihrem <a href="https://social.dogondo.de/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a>.<a href="https://social.dogondo.de/tags/NieWiederCDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#NieWiederCDU</a>

Grüne Harsefeld:b90gruene: Alle Mitglieder von <a href="https://gruene.social/tags/B%C3%9CNDNIS_90_DIE_GR%C3%9CNEN" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN</a> können ihren Abgeordneten im <a href="https://gruene.social/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a> bei der Abstimmung zum <a href="https://gruene.social/tags/Sicherheitspaket" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Sicherheitspaket</a> den Rücken stärken.Das Sicherheitspaket widerspricht dem Grünen <a href="https://gruene.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> und es widerspricht dem 🚦-<a href="https://gruene.social/tags/Koalitionsvertrag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Koalitionsvertrag</a>.Offenen Brief im internen <a href="https://gruene.social/tags/Antragsgr%C3%BCn" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Antragsgrün</a> unterschreiben: <a href="https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737</a><a href="https://gruene.social/tags/Gr%C3%BCne" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grüne</a> <a href="https://gruene.social/@GrueneBundestag" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@GrueneBundestag</a> <a href="https://gruene.social/@gruenelvnds" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@gruenelvnds</a> <a href="https://gruene.social/tags/%C3%9Cberwachung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Überwachung</a> <a href="https://gruene.social/@gruenenrw" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@gruenenrw</a> <a href="https://gruene.social/tags/B%C3%BCrgerrechte" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bürgerrechte</a>

Piratenpartei DeutschlandPiratenprogrammCorona ist nicht vorbei, dazu gibt es zwar immer mehr <a href="https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/corona-fallzahlen-sommer-welle-flirt100.html" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">Artikel</a> in verschiedenen Medien, aber konkrete Reaktion darauf gibt es bis jetzt keine.Deshalb möchten wir euch heute die Position der Piratenpartei dazu vorstellen.<a href="https://gesundheitspiraten.de/programm/pandemiemanagement/" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">Pandemiemanagement</a>Das sind die Überschriften dazu - Nach der Pandemie ist vor der Pandemie - Gesundheitsschützende Ausgangsbeschränkungen - Sichere Bildung während einer Pandemielage - Digitales Unterrichtsangebot statt Präsenzpflicht - Wiederaufnahme der Eigenproduktion von Medikamenten durch den Bund - Diagnostische Anerkennung bei ME/CFS - Forschung fördern bei seltenen und/oder schwerwiegenden ErkrankungenUnser Programm zur Gesundheitspolitik findet ihr <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Gesundheitspolitik" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">hier</a>.<a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Piratenpartei" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Piratenpartei</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Parteiprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Parteiprogramm</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Corona" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Corona</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Pandemiemanagement" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Pandemiemanagement</a>

Stephan<a href="https://troet.cafe/@sarah_ist_muede" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@sarah_ist_muede</a> Ich habe kein Zitat parat, aber ich meine, dass das so ähnlich auch im neuen <a href="https://ruhr.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der <a href="https://ruhr.social/tags/cdu" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#cdu</a> steht.

Piratenpartei DeutschlandPiratenprogrammAktuell gibt es viele Diskussionen, um das Thema Bürgergeld.Aber es geht leider nicht darum, die Menschen in unserem Land besser zu versorgen und zu unterstützen, sondern sie noch mehr Repressalien auszusetzen.Deshalb möchten wir euch heute die <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Arbeit_und_Soziales" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">Postion</a> der Piratenpartei Deutschland zu diesem Thema vorstellen.Arbeit und SozialesRecht auf sichere Existenz und gesellschaftliche TeilhabeDie Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen möglich ist. Deswegen steht die Piratenpartei zu dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten, bestehenden Recht eines jeden auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.Die Piratenpartei will , dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.Die Piratenpartei versteht die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jedes Mitglied dieser Gemeinschaft sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann.Die Piratenpartei sieht die existentielle Sicherung, Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als wichtig für den Erhalt des sozialen Friedens an.Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu enstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen. Zum SeitenanfangRentenpolitikDie Piratenpartei will alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammenführen. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Dabei sollen sich die Rentenbezüge innerhalb einer Mindest- und Maximalrente bewegen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden.Grundsätzliche Vorgehensweise zur GrundrenteAlle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein.Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente.Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt angepasst. Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum Beispiel Gesundheitskosten.Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden!<a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Piratenpartei" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Piratenpartei</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Parteiprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Parteiprogramm</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Arbeit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Arbeit</a> <a href="https://piratenpartei.social/search?tag=Soziales" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Soziales</a>

ReneEine Partei deren Kernwählerschaft, sowie der Großteil der Parteimitglieder Ü60 sind, möchte junge Menschen in ein <a href="https://nerdculture.de/tags/Pflichtjahre" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Pflichtjahre</a> oder die <a href="https://nerdculture.de/tags/Wehrpflicht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Wehrpflicht</a> zwingen...Klingt wie ein schlechter Scherz, nachdem genau diese Partei eine ruinierte Infrastruktur,ein kaputtes Bildungssystem, eine katastrophale Energiepolitik,ein marodes Gesundheitssystem, eine stagnierende Wirtschaft u. vieles mehr zu verantworten hat. Nichts sagt mehr, dass einem die Jugend egal ist, wie das <a href="https://nerdculture.de/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der <a href="https://nerdculture.de/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a>

Dirk<a href="https://social.heise.de/@heiseonline" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@heiseonline</a> "Ich kann nicht so viel essen, wie ich ausspucken müsste". Selbst wenn in dem <a href="https://digitalcourage.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der <a href="https://digitalcourage.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> mal ein Absatz mit durchaus Vernünftigen und / oder Schlüssigen drin steht, findet sich so gleich mindestens einer, der in seiner Aussageform (für sich alleine stehend oder gesamt) wenigstens fraglich, wenn nicht gar widersprüchlich oder (in seiner pauschalen Form) schlicht falsch ist. Und da bin ich noch nicht einmal in die Nähe der Absätze bzgl. "Grundrechte sind auch im digitalen Raum zu wahren" und "Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden" ab Seite "-19-" (PDF-Seite 21) gekommen. <a href="https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/sites/www.grundsatzprogramm-cdu.de/files/downloads/240507_cdu_gsp_2024_beschluss_parteitag_final_1.pdf" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/sites/www.grundsatzprogramm-cdu.de/files/downloads/240507_cdu_gsp_2024_beschluss_parteitag_final_1.pdf</a> Die Umkehrung der <a href="https://digitalcourage.social/tags/Unschuldsvermutung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Unschuldsvermutung</a>, die mit der <a href="https://digitalcourage.social/tags/Vorratsdatenspeicherung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Vorratsdatenspeicherung</a> einhergeht, wirkt fast schon, wie ein Kavaliersdelikt, aber auch nur fast. Die <a href="https://digitalcourage.social/tags/Union" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Union</a> will es zwar nicht war haben, aber durch dieses "Gesamtwerk" wird weder <a href="https://digitalcourage.social/tags/Innovationskraft" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Innovationskraft</a>, noch <a href="https://digitalcourage.social/tags/ITsicherheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#ITsicherheit</a>, insbesondere bei der <a href="https://digitalcourage.social/tags/Kritis" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Kritis</a> , und erst recht nicht der <a href="https://digitalcourage.social/tags/B%C3%BCrokratieabbau" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bürokratieabbau</a> gefördert, sogar eher das Gegenteil

Lea RosemaThe <a href="https://lea.lgbt/tags/cdu" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#cdu</a> has included a paragraph about “biological sex” in its political agenda (<a href="https://lea.lgbt/tags/grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#grundsatzprogramm</a>). In short, they represent what the anti-trans activist Marie-Luise V. claimed:"We reject an ideological concept of gender. Biological sex is a scientific fact and cannot be changed."They claim they reject ideology in the first sentence, and then they pretty much are ideological in the second sentence.

Michael Koehn<a href="https://norden.social/tags/Konservativ" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Konservativ</a> heißt, Werte erhalten? <a href="https://norden.social/tags/Christlich" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Christlich</a> bedeutet, den nächsten lieben? Warum steht nichts davon im <a href="https://norden.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der <a href="https://norden.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a>? Warum hat die <a href="https://norden.social/tags/Union" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Union</a> NICHTS aus den Fehlern der <a href="https://norden.social/tags/16Jahre" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#16Jahre</a> gelernt? Warum will <a href="https://norden.social/tags/Merz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Merz</a> die Welt dem <a href="https://norden.social/tags/Klimawandel" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klimawandel</a> opfern? Nur um <a href="https://norden.social/tags/Kanzler" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Kanzler</a> zu sein?

taz (inoffiziell)Beim Parteitag will die CDU ihr Grundsatzprogramm verabschieden. Auch dabei: mehr Distanz zum Islam und die Option für Atomkraft.<a href="https://squeet.me/search?tag=CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=CarstenLinnemann" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CarstenLinnemann</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=FriedrichMerz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#FriedrichMerz</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=GNS" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#GNS</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Deutschland</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Politik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Politik</a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Feed" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Feed</a> <a href="https://taz.de/CDU-Bundesparteitag/!6008674/" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">CDU-Bundesparteitag: Zurück zur Wehrpflicht</a>

Volker QuaschningDie <a href="https://mastodon.green/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> will in ihrem <a href="https://mastodon.green/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://mastodon.green/tags/Erneuerbare" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Erneuerbare</a> deutlich ausbauen und die Energie bezahlbar halten. Sehr gut!Aber warum setzt sie dann auch auf die irre teure <a href="https://mastodon.green/tags/Kernenergie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Kernenergie</a>, die zudem zum Ausgleich der Schwankungen Erneuerbarer wenig geeignet ist?<a href="https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/entwurf" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/entwurf</a>

finkDas Problem fängt doch schon da an, wo eine Partei, die die Werte des Grundgesetzes regelmäßig als "woke" diffamiert und in ihrer politischen Praxis aushebelt, von "unseren Werten" redet.Wenn freiheitliche Werte die Demarkationslinie sein sollen, dann gehörte ein großer Teil Deutschlands noch nie zu Deutschland.<a href="https://eldritch.cafe/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://eldritch.cafe/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://eldritch.cafe/tags/Leitkultur" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Leitkultur</a>

tagesschauGrundsatzprogramm: CDU ändert umstrittene Äußerung zu MuslimenGehören Muslime, die unsere Werte teilen, zu Deutschland? Zumindest die Formulierung ist in der CDU umstritten. Deswegen hat sie den Entwurf des Grundsatzprogramms nach kontroverser Debatte jetzt geändert.➡️ <a href="https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cdu-grundsatzprogramm-muslime-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cdu-grundsatzprogramm-muslime-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de</a><a href="https://ard.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://ard.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://ard.social/tags/Muslime" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Muslime</a>

tagesschauMerz inszeniert sich bei den Regionalkonferenzen als Anti-ScholzDie CDU tourt mit ihrem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm durch das Land. Für Parteichef Merz sind die meisten Veranstaltungen Wohlfühltermine. Die Frage ist, wie weit die Reise für ihn geht. Von Sarah Frühauf.➡️ <a href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-regionalkonferenz-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-regionalkonferenz-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de</a><a href="https://ard.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://ard.social/tags/Merz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Merz</a> <a href="https://ard.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a>

tagesschauEin erster Stimmungstest für die CDUDie CDU diskutiert ihr neues Grundsatzprogramm mit der Basis. Der Auftakt der "Deutschlandtour" war in Mainz. Die Parteiführung bekommt viel Zuspruch - aber auch teils Kritik. Von Christian Kretschmer.➡️ <a href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-grundsatzprogramm-116.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-grundsatzprogramm-116.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de</a><a href="https://ard.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://ard.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a>

tagesschauDie Erkennungsmelodie der CDUAnfang Mai soll es auf dem CDU-Parteitag in Berlin beschlossen werden: das neue Grundsatzprogramm der CDU. Die Partei erhofft sich davon mehr Klarheit in ihrem Kurs, das Stück birgt aber auch Raum für ein paar schiefe Töne. Von Sabine Henkel.➡️ <a href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-grundsatzprogramm-114.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-grundsatzprogramm-114.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de</a><a href="https://ard.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> <a href="https://ard.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> <a href="https://ard.social/tags/Linnemann" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Linnemann</a>

nd.AktuellBislang noch erteilen die Christdemokraten der Zusammenarbeit mit der <a href="https://troet.cafe/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#AfD</a> eine Absage. Das neue <a href="https://troet.cafe/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der <a href="https://troet.cafe/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> allerdings deckt sich in weiten Teilen mit den Forderungen der rechten Konkurrenz <a href="https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179176.grundsatzprogramm-der-cdu-afd-und-cdu-schwarz-zu-blau.html" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179176.grundsatzprogramm-der-cdu-afd-und-cdu-schwarz-zu-blau.html</a>

Stephan<a href="https://mastodon.social/@astefanowitsch" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@astefanowitsch</a> <a href="https://zusammenkunft.net/@Mela" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@Mela</a> Für einen inhaltlichen, ernst zu nehmenden politischen Wettbewerb wären konstruktive konservative Parteien in Deutschland so wichtig.Aber das neue <a href="https://ruhr.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> der CDU ist rückwärts gewandt, und auch sonst beschränken sich die Wortbeiträge von <a href="https://ruhr.social/tags/cdu" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#cdu</a> <a href="https://ruhr.social/tags/csu" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#csu</a> auf Ampel-Bashing: da ist nichts, was Deutschland vorwärts bringt und zukunftsfähig macht.So ist die Ampel die beste Regierung, die wir momentan in Deutschland haben können.

Oliver KnabeAtomdebatte als Folge von UnwissenheitDer scheidende Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, König, hat die Diskussion in Deutschland über eine Rückkehr zur <a href="https://berlin.social/tags/Kernenergie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Kernenergie</a> kritisiert und sieht dazu einen rasanten Wissensverlust in Bevölkerung und Politik.Leider sind von diesem "Wissensverlust" nicht nur die Männer <a href="https://berlin.social/tags/Merz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Merz</a>, <a href="https://berlin.social/tags/S%C3%B6der" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Söder</a>, <a href="https://berlin.social/tags/D%C3%BCrr" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Dürr</a> betroffen, sondern die komplette <a href="https://berlin.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a>, die im Entwurf des <a href="https://berlin.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a>'s von neuen <a href="https://berlin.social/tags/AKW" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#AKW</a> fantasiert.<a href="https://www.deutschlandfunk.de/behoerdenchef-koenig-sieht-neue-atomdebatte-als-folge-von-unwissenheit-100.html" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.deutschlandfunk.de/behoerdenchef-koenig-sieht-neue-atomdebatte-als-folge-von-unwissenheit-100.html</a>

Sven 🚲 CykelgodtHat die <a href="https://chaos.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> in ihrem neuen <a href="https://chaos.social/tags/Grundsatzprogramm" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Grundsatzprogramm</a> eigentlich auch geschrieben, in welches sichere Drittland sie den Atommüll aus ihren neuen Atomkraftwerken abschieben will? <a href="https://chaos.social/tags/Sauerland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Sauerland</a> vielleicht?

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