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#politischekommunikation

1 post1 participant0 posts today
mokomokai

>Warnung vor Bürgergeld-Streichung für Ukrainer: Bei Merz-Plan „Vorsicht geboten“<

#PolitischeKommunikation

#KeineErsparnisse möglich, da dadurch Kosten im #Asylrecht steigen & zugleich die Integration in den realen Arbeitsmarkt ohne Begleitung schlechter gelingt

Soziooekonomische Einordnung der Folgen einer solchen #Realpolitik durch das #IAB

Das ganze ist ein zusätzlicher buerokratischer Aufwand innerhalb zweier Sozialgesetzgebungen ohne positiven Effekt❗

merkur.de/wirtschaft/warnung-v

www.merkur.deEindringliche Warnung vor Bürgergeld-Streichung für Ukrainer: Bei Merz-Plan „Vorsicht geboten“Die Merz-Regierung will Ukrainern das Bürgergeld streichen. Sparen kann der Staat damit nichts. Dazu droht an anderer Stelle Gefahr, wie Experten betonen.
Replied in thread
mokomokai

Und nun zur #Kontextualisierung und zum #Fazit :

Wenn wir in #Deutschland noch so etwas wie #PolitischeKommunikation haetten, würden sich Menschen aus der #Politik offen zu ihren #Motiven & der realpolitischen #Auswirkung ihrer Vorhaben äußern.
Sie würden zugleich andere #Optionen mitdenken.
Aber wir befinden uns seit 2003 in der Zeitschleife permanent reproduzierter scheinbarer #Alternativlosigkeit & exakt diese fehlende #Transparenz und offene Diffamierung & Unsachlichkeit hat die AfD erzeugt

Replied in thread
*
mokomokai

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur #Menschenbild #Menschenrechte

Mit anderen Worten:

Während also in der medialen #Scheindebatte so getan wird, als sei das #Buergergeld / #SGBII eine Art "Honigkuchenland" für angebliche "#Totalverweigerer", handelt es sich tatsächlich um ein Beispiel an #Gesetzgebung worin demokratische Prozesse und #Grundrechte geschliffen wurden, ohne diesen Vorgang als solchen transparent zu machen und in der pluralistischen Gesellschaft oeffentlich zu debattieren.

mokomokai

Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Bürgergeld-Regelleistungen

#PolitischeKommunikation
#Rechtsstaat vs #Rechtsruck

Obwohl auf den Richter Druck ausgeübt wurde, ist in Baden-Württemberg nun bei dem #Bundesverfassungsgericht eine Vorlage zu der Frage der Verfassungskonformitaet zu den Leistungen im #SGBII eingereicht worden.

Dieser Mut macht Hoffnung.
Zugleich ist der Einschüchterung sversuch gegen einen #Menschen in der Justiz ein erschreckender Vorgang!

gegen-hartz.de/urteile/bundesv

Gegen-Hartz.de Redaktion · Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Bürgergeld-RegelleistungenBy Dr. Utz Anhalt
mokomokai

>Bürgergeld via Bezahlkarte: SPD-Pläne sorgen für Wirbel – Kritiker nennen es „Schikane“<

#PolitischeKommunikation

Rechte #Diskursverschiebung
#Rechtsruck
#Massnahmenstaat #Menschenbild

Überall soll #Entbuerokratisierung realisiert werden!

Ausgerechnet bei der #Menschen im #SGBII ist das Gegenteil geplant❗

Wie sollen so deutsche #Staatsbuerger ihr Konto behalten können, wenn kein Geld mehr darauf ausbezahlt wird❓❗

Die #SPD versteht wirklich nichts mehr ❗

merkur.de/wirtschaft/buergerge

www.merkur.deBezahlkarte für Bürgergeld: SPD-Pläne stoßen auf Kritik – Vorwurf der „Schikane“Hamburg will die für Geflüchtete eingeführte Bezahlkarte ausweiten. Bürgergeld-Empfänger könnten die nächste Zielgruppe sein – doch Kritiker warnen.
mokomokai

>Sonderregister für trans Menschen: #Dobrindt will „gefährliches Misstrauenssystem“<

#PolitischeKommunikation zu e.normativ verankerten #Rechtsruck am Beispiel des Umgangs mit #Queerfeindlichkeit

Wohin e.auf #Misstrauenskultur basierendes #Menschenbild führt, zeigt sich seit 2003 im #SGBII dem heutigen "#Buergergeld", worin nun seit 2003 bis heute gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit gehetzt wird & sogar bestimmte #Grundrechte nicht mehr realisierbar sind

fr.de/politik/sonderregister-f

www.fr.deSonderregister für trans Menschen: „Was Dobrindt einführen will, ist ein gefährliches Misstrauenssystem“Dobrindt plant ein Sonderregister für jene, die Namen und Geschlechtseintrag ändern. Der Berliner Queer-Beauftragte Pantisano schlägt Alarm.
mokomokai

>Globales #Vogelsterben -
Viel mehr Vögel ausgestorben als gedacht<

#PolitischeKommunikation

Es besteht noch immer die #Klimakrise und das #Artensterben

Was davon wird durch die aktuelle Koalition #SchwarzRot tatsächlich als Bedrohung anerkannt und programmatisch adressiert?

-------------------

#PoliticalCommunication

#Climatecrisis
#Ecocide #Topocide
#Biodiversity

share.google/uJGtwdRmqYWksfLyG

artensterben.de · Globales Vogelsterben: Mehr als doppelt so viele Vögel ausgestorben als bisher angenommen
More from Doreen Fräßdorf
mokomokai

>#Gaza und die Medien: Versagt der Journalismus? StudioM<

#Debattenkultur des #Neoliberalism

#PolitischeKommunikation
#Menschenrechte

Das Versagen in Gestalt v. fehlender #Versachlichung, einer Anhäufung doppelter Standards, sowie gesellschaftlicher #Blindstellen ist mittlerweile e. Bestandteil in der Schwächung unserer #Demokratie denn zur #Gewaltenteilung gehört verantwortungsvoller #Journalismus, der - bis auf Ausnahmen - seit den Nuller-Jahren nicht mehr existiert

youtube.com/watch?v=p3iYofgXpi

YouTubeGaza und die Medien: Versagt der Journalismus? StudioMBy Monitor
mokomokai

>#Bürgergeld: Ab Juli kein Kontakt mehr - Jobcenter sperren E-Mail Posfächer<

#PolitischeKommunikation und ein Beispiel für #Klassismus als #Realpolitik am Beispiel des #SGBII

Ein #Menschenbild sozialer #Segregation auf digitalem Weg

Ein Beispiel dafür wie der Vorgang der #Digitalisierung zum Schleifen der #Leistungsrechte genutzt wird und gerade #Menschen im Kontext von #Prekarisierung in vordigitale Zeiten zurückdrängt

gegen-hartz.de/news/buergergel

Gegen-Hartz.de Redaktion · Ab Juli kein Kontakt mehr – Agentur für Arbeit sperrt E-Mail PosfächerBy Sebastian Dorn
mokomokai

>Überstunden: Zeit ist kein Maßstab für Leistung<

#PolitischeKommunikation

#Erwerbsarbeit & #Arbeitszeit

Neue Kategorien für das "Messen" v. Leistung & d. Definition v. #Arbeit

Daher ist das Arbeitsmodell von Friedrich #Merz auch Modell 19. Jahrhundert

#Wissensarbeiter

Es arbeiten Menschen mit 4 Tage - Woche potentiell effizienter als ein Mensch mit 5 Tagen Erwerbsarbeit.
In Entspannung denkt das Gehirn noch effizienter...

#Koalition #SchwarzRot

arbeits-abc.de/ueberstunden-ze

arbeitsABC · Überstunden: Zeit ist kein Maßstab für LeistungWer abends noch im Büro sitzt, hat nicht automatisch mehr geleistet. Zeit ist kein Leistungsbeweis – sondern oft nur Show. Höchste Zeit für ein Umdenken.
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