@markusbarth IMHO sollten die #Katholiban verboten werden, denn die #Kinderfickersekte ist nicht nur eine #kriminelleVereinigung sondern von ihren Werten mit der #FDGO genauso inkompatibel wie #Salafismus und #Neomonarchisten alla "#KönigreichDeutschland"!
Wie von https://sueden.social/@Anwalt_Jun Chan-jo Jun mehrfach vorhergesagt: ein ernsthaft drohendes #Verbotsverfahren
kann dazu führen, dass die #AfdVerbot
versucht, ihre Radikalität zu verstecken. Mit echter Einsicht ist nicht zu rechnen. Aber vielleicht könnten die weniger radikalen Führer*innen in der Partei mehr Einfluss gewinnen.
Und wenn das nicht glaubwürdig gelingt?
Dann möge das Verbotsverfahren seinen Lauf nehmen und Erfolg haben.
Heute wäre man ja auch froh, hätte der entsprechende Versuch 1930 Erfolg gehabt.
Wir können übrigens zur Zeit die Wiederholung eines schon öfter gespielten Stücks der AfD beobachten: öffentlichkeitswirksam werden Sanktionen gegen offen n@zistische Mitglieder auf unterer Ebene ausgesprochen - aktuell gegen MdB #Helferich, den man in den Bundestag geschickt hat, obwohl er sich selbst als "freundliches Gesicht des NS" bezeichnet - um dann, wenn die Aufmerksamkeit nachlässt, auf Bundesebene die Sanktionen wieder zu kassieren. Wetten, dass das genau so kommt?
https://www.volksverpetzer.de/analyse/positionspapier-afd-im-panikmodus-wegen-der-verbotsdebatte/
Landesparteitag in Dresden: Sächsische SPD fordert AfD-Verbotsverfahren
Landesparteitag in Dresden Sächsische SPD fordert AfD-Verbotsverfahren 22.06.2025 – 19:34 UhrLesedauer: 1 Min. Abstimmung beim Landesparte…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #Abstimmung #AfD #Bundesrat #Bundesregierung #Bundestag #Germany #HenningHomann #Landesparteitag #Sachsen #SPD #Verbotsverfahren
https://www.europesays.com/de/210931/
@Volksverpetzer
Man hört auch nicht mehr viel von Af..., wie hiessen sie, oder hab nur ich den Eindruck. Je mehr von #afdverbot geredet wird, desto kleinlauter die Leutchen.
Die fangen an, ihre Felle davonschwimmen zu sehn. Wenn nur ein Termin für den Beginn des Verfahrens #afdverbotJETZT genannt wird, gibt es eine Massenflucht der Mitglieder in andere Brotjobs.
Ob es in zwig Jahren ein Ergebnis gibt, und welches, interessiert gar nicht. Der Grund, warum es kein #Verbotsverfahren gibt, wäre der
Was für ein Hohn. Innenminister #Dobrindt misstraut Urteil seines eigenen Verfassungsschutz & beharrt auf Gericht, während er bei Zurückweisungen Gerichtsurteil ignoriert. Gut, dass mein Innenministerin Daniela Behrens für #Niedersachsen klar gegenhält. Zeit ist reif für ein #Verbotsverfahren! 
Die #Innenminister unseres Landes würden allenfalls #Verbotsverfahren gegen elfjährige Mädchen in einer Turnhalle einleiten. Da können sie so richtig zeigen, wer der Herr im Haus ist.
Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren
Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag.
SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren
In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt.
@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.
1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!
2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!
3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!
Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:
1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.
2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.
3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.
Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.
#Antifa Jetzt #AfD-#Verbotsverfahren auf den Weg bringen!
Appell an die #Innenminister-Konferenz
Vom 11. bis 13. Juni treffen sich die Innenminister*innen der Länder. Sie haben eine historische Chance – und eine klare Verantwortung: Sie müssen den Weg für ein AfD-Verbotsverfahren freimachen. https://brandnewbundestag.de/afd-verbotsverfahren
"Die neue Bundesjustizministerin drängt auf ein AfD-#Verbotsverfahren. Wenn nach einer 'gründlichen Prüfung' die Voraussetzungen erfüllt seien, sei es schwer vermittelbar, das Instrument nicht zu nutzen. In der Regierung ist das umstritten."
Uns fehlt ein guter Begriff, für massenhafte Einzelfälle.
#Faschismus #AfD #Verbotsverfahren
AfD-Gutachten reicht laut Dobrindt nicht für Verbotsverfahren
Seit das neue Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD vorliegt, ist die Diskussion über ein Verbot der Partei erneut aufgeflammt. Innenminister Dobrindt hält diese jedoch nicht für ausreichend, um ein Verbotsverfahren einzuleiten.
#AfD-#Verbotsverfahren würde Stand heute im Verbot enden.
Eine Pflicht zur Antragsstellung ist denkbar.
»Besonders groß ist die Zustimmung unter Wählern der Grünen und der SPD mit 85 und 79 Prozent. Aber auch 65 Prozent der CDU-Wähler und 71 Prozent der Linke-Wähler sind dafür.«
Warum wollen mehr SPD- und Grüne-Wähloj das AfD-#Verbotsverfahren als Linke-Wähloj? Das ergibt doch keinen Sinn?
47% der Deutschen fänden es "nicht angemessen", wenn ein #Verbotsverfahren gegen die #AfD eingeleitet werden würde, WTF?!
Und für "angemessen" halt es gar nur 43%!
Mit sofortiger Wirkung Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Eine SPD Innenministerin entlässt den Leiter des Verfassungsschutzes weil der sich dafür ausspricht härter gegen Nazis vorzugehen als sie selbst es tut.
Frau Lange lehnt auch ein Verbotsverfahren gegen die braun/blauen ab.
Da fehlen mir die Worte.
Politiker der Union sehen ein mögliches Verbot der AfD kritisch
Nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextrem wird wieder über ein mögliches Verbot der Partei diskutiert. Politiker der Union sind skeptisch. Grüne und Linke machen dagegen Druck.
@beandev
Mich nervt, dass da ein Entweder-Oder konstruiert wird u dann weiß man nicht was das #Allheilmittel ist.
Alle die die gesichert rechtsextremistische Partei #inhaltlich stellen wollen, können sich weit von ihren Forderungen absetzen, dürfen zeigen, dass #Grenzschließung u #Abweisungen keine Schule, Brücke od Wohnung baut, keine #Pflege u #Medizin verbessert, keine Vorsorge gegen #Klimafolgen u keine Energie- u #Mobilitätswende schafft.
