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#volksbegehren

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Berlin

Verfassungsgericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig | Regional

Berlin – Wird die Berliner Innenstadt bald autofrei? Das zumindest fordert eine Initiative seit Jahren und will die…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #FDP #FlughafenBerlinTegel #Germany #texttospeech #VerfassungsgerichtshofdesLandesBerlin #Volksabstimmung #Volksbegehren #Volksentscheid
europesays.com/de/218276/

Continued thread
Volksentscheid Berlin Autofrei

📢 Breaking: Wir haben gewonnen!

Das #Landesverfassungsgericht hat sein Urteil gefällt: Unser Gesetz für weniger Autos in #Berlin wird zum #Volksbegehren zugelassen! Damit ist klar: Unsere Idee für ein lebenswertes, klimagerechtes Berlin ist rechtlich zulässig – und politisch nicht mehr aufzuhalten. Jetzt liegt es an uns, die Berliner #Verkehrspolitik aus dem Rückwärtsgang herauszuholen und endlich die #Mobilitätswende einzuleiten. 🏙️🚲

Berlin

Keine Autos mehr in der Innenstadt? Gericht entscheidet über Plan

Initiative „Berlin autofrei“ Autoverkehr verbieten? Gerichtsurteil erwartet 25.06.2025 – 07:27 UhrLesedauer: 1 Min. Vertreter der Initiative „Berlin autofrei“…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #Autoverkehr #Gerichtsurteil #Germany #initiative #PariserPlatz #Verfassungsgerichtshof #Volksbegehren
europesays.com/de/217392/

Replied in thread
Kevin Karhan :verified:

@haferlasche ja, weil diese nicht auf epetitionen.bundestag.de ist und daher konsequenzfrei & legal ignoriert werden kann, wohingegen bei einem Quorum von 50.000 auf dem offizellen #Petitionsportal eine #Pflicht zur #Anhörung besteht und bei 100.000 Mitzeichnungen dies effektiv nen #Volksbegehren ist!

  • Aber das wissen Leute die @innn_it und @campact nutzen bzw. betreiben auch, genauso wie die Tatsache dass diese damit offizielle Petitionsportale kannibalisieren.

Und bevor irgendwer das Argument "#PrIvAtSpHärE!" hier zitieren mag: Wer ernsthaft davon überzeugt ist für die Mitzeichnung einer #Petition Opfer staatlicher Repressionen zu werden müsste anerkennen dass Petitionen in diesem Falle wirkungslos sind und direkte Intervention überfällig ist.

  • Wie Leute das interpretieren ist nicht mein Problem!
epetitionen.bundestag.dePetitionen: Startseite
#DEpol#Sarkasmus#Petitionen
Berliner Wassertisch

»Sollte der #DOSB die Hybris der Hauptstadt [korrekt müsste es heißen: des CDU-SPD-Senats - "die Hauptstadt" ist in Umfragen mehrheitlich dagegen]... belohnen, müsste es ein #Volksbegehren richten. Es könnte ein Sturm werden, bei dem vom Roten Rathaus am Ende kein Stein auf dem anderen bleibt. Immerhin sind nächstes Jahr auch noch die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus.« 🔥
Treffender Kommentar von Uwe Rada
taz.de/Olympiabewerbung-Berlin
#NOlympia #aghWahl2026

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Olympiabewerbung Berlin plus: Hybris der HauptstadtAusgerechnet die Stadt, in der nichts funktioniert, läuft sich für Olympia warm? Das Motto lautet wohl: Völker der Welt, schaut auf dieses Chaos.
Replied in thread
Hamburg Werbefrei

Die Post ist kaputt, weil zu sehr auf das Geld geschaut wurde, und das Ganze wird noch als "Effizienz" verbrämt ...

tagesschau.de/wirtschaft/verbr

Der Clou: hier ist von dem "digitalen Zeitalter" die Rede, in dem #Briefe keine große Rolle mehr spielen würden.

Die Realität ist aber, dass #Hamburg nach wie vor gar kein elektronisches Verfahren für #Volksbegehren & co anbietet.

tagesschau.de · Warum der Briefversand künftig länger dauertDer Bundestag hat die Reform des Postgesetzes beschlossen. Künftig soll die Deutsche Post mehr Zeit für die Zustellung von Briefen haben - und zugleich zuverlässiger werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
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