@m_hundhausen
Nein, noch mal darf das nicht so laufen.
Selbst wenn sie jegliche Förderung der Erneuerbaren streichen, wenn die Fossilen weiter fördern, bis es denen zu den Ohren herausqillt, werden sie so einen Einbruch mit solch einer Tiefe nicht wieder hin bekommen.
Zu vielen Menschen ist auch inzwischen weder egal was die #Klimakrise macht, noch welchen #Despoten u #Kriegstreiber ihr Geld in den offenen Rachen geworfen wird.
Inzwischen ist der Tod bestätigt. 
Und dann fällt mir wieder auf: Alles, was uns die Pro-Palis vorwerfen, trifft auf sie selbst zu:
#Kindermörder siehe oben
#Apartheid Juden dürfen nicht in PA Gebiete
#EthnicCleansing Gaza ist Judenrein
#Genozid „From the river…“ bedeutet genau das, wurde am 7.10. aktiv versucht
#Kriegstreiber Nein zu allen Friedensangeboten
#Colonizer Araber haben Israel vorletztes Jahrhundert kolonialisiert und systematisch Jüdische Häuser und Synagogen zerstört
@sixtus Tja u, Ruzzland war schon immer kolonialistisch, nannte es nur UdSSR, tat, als sei es ein Verbund, #kriegstreiber #putin würde gerne zu dieser imperialistischen Größe zurück und ignoriert Entwicklungen de letzten Jahrzehnte...
Kanzler #Scholz wird die #Ukraine missbrauchen, um wiedergewählt zu werden. Inszenierung als "Friedenskanzler" zum Preis der Aufgabe internationaler Prinzipien. Er öffnet damit die Büchse der Pandora immer weiter. Wir werden Jahrzehnte des Krieges bekommen. Das Recht des Stärkeren kehrt zurück und die #SPD lässt es geschehen. Von #Steinmeier über #Mützenich bis Scholz, von #Minsk1 über #Minsk2 zur schrittweisen Zerstörung der Ukraine. Was ist mit der Unverletzlichkeit von Grenzen, der Achtung internationaler Verträge, wo bleibt die weitere Stärkung des #IStGH?
Warum ignoriert #Deutschland immer noch den Rat unserer Verbündeten im Baltikum, Finnland, Schweden, Niederlande, Polen usw.?
#Arroganz
#KriegsKanzlerScholz
#Kriegstreiber
Ihr braunen Marionetten seid doch echt das Allerletzte. Etwas #Kinderblut dazu? #Palästina, #Myanmar, #Ukraine, #Darfur? 
Ex-#BND Chef Schindler erklärt #Hackback: "Wenn wir angegriffen werden, eine E-Mail zurückschicken und den Server, der uns angreift, ausschalten"
Er hat nur "vergessen", dass er mit Sandro "#Cyberwar-#Kriegstreiber" Gaycken eine Firma "privater #Nachrichtendienst" namens #monarch besitzt, die sowas anbietet.
@andre_meister Er hat nur "vergessen, dass er mit Sandro "#Cyberwar-#Kriegstreiber" Gaycken eine Firma "privater #Nachrichtendienst" namens #monarch besitzt, die sowas anbietet.
Neben dem #FDP Stand laufen die #FraueninSchwarz im Kreis gegen „#Kriegstreiber“, die Plakate und Slogans vermeiden es irgendwen direkt zu bennenn, also auch nicht Putin oder Russland.
Mit mir will man nicht sprechen weil ich vor einem Jahr auf die in mangelnde Abgrenzung nach rechts hingewiesen habe.
Ex-BND Chef "Schindler forderte weitere Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Unter anderem fehle dem #BND derzeit die Möglichkeit zum sogenannten #Hackback."
Er hat nur "vergessen, dass er mit Sandro "#Cyberwar-#Kriegstreiber" Gaycken eine Firma "privater #Nachrichtendienst" namens #monarch besitzt, die sowas anbietet.
@KonstantinNotz bezeichnet Debatte über Hackbacks als »Scheindiskussion« 
Es geht beim SPD hack..."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schindler-ex-bnd-chef-erwartet-weitere-spionage-enthuellungen-a-329bcfcb-e229-470d-afb6-40fb0e3ceee6
Unser Zwangsfreund #Macron lässt im Namen Frankreichs gefährlich heiße und provokative Populisten-Luft ab. Zu Lasten vieler; auch, wenn sein durchgeknalltes Geschwafel nicht Realität wird.
Ein Land, dass z.B. durch seine verfehlte Energiepolitik derart abhängig von russischen #Uran-Importen ist (also Haufen Geld in die russische Kriegsmaschinerie schaufelt) und als aussichtsreichere Alternative z.B. einen Pakt mit der nigerianischen Militärdiktatur eingehen müsste (sozusagen "wenigstens nicht Europa" [/Kolonialistensprech]), was ein Macron wohl ohne Skrupel tuen würde, so ein Land sollte sich überlegen, warum sie so Gestalten an die Macht wählt. Der verzieht sich im Fall der Fälle in seinen Luxus-Bunker, während eure Kinder an die Kriegs-Fronten müssen.
Deutsche #Lügenpresse, warum hörte man von Euch nicht, dass vor dem Beginn des Ukrainekrieges in der #Ukraine Straßenschilder mit Ukrainisch/Russischer Beschriftung abmontiert wurden und gegen Ukrainisch/Englische ersetzt worden sind?
Diese Info stammt von zwei unabhängigen Stellen aus erster Hand. Ist das für Euch nicht erwähnenswert?
#Manipulation
#Gaslighting
#Widerstand
#ZivilerUngehorsam
#Kriegstreiber
#BauernProteste
#LetzteGeneration
#GiletsJaunes
Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München
Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.
Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.
#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.
Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).
Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.
Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!
Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024
@tagesschau Kerdoĝan ist ein Kriegstreiber - wie Putin.
#Kerdogan #Erdogan #Kriegstreiber #Menschenrechtsverletzung
Heut läuft der US-Haushalt aus & der Shutdown steht,wie so oft,kurz bevor (Man kennts von seinem Dispo). Da kommt so ein #Krieg auf nem anderen Kontinent ja wie gerufen.In letzter Sekunde,kurz bevor es für die ärmsten 42 Millionen Amerikaner keine Stütze mehr gibt,können unsere transatlantischen Pipelinesprenger wieder ein paar Mrd. über #LNG und #Rüstungsexporte ins Land holen, so ein Glück muss man erstmal haben!1
@Bundesregierung
#Kriegstreiber
#NordStream2
#Ukraine
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-uebergangshaushalt-102.html
#Scholz eskaliert, weil ihn ein paar sogenannte #Friedensaktivisten mit Zwischenrufen in seiner Rede stören und ihn allen Ernstes als #Kriegstreiber bezeichnen.
Ich hatte keine Ahnung, dass der Mann auch nen Puls hat. Weiter so! #SlavaUkraini
@tagesschau bei #twitter wäre jetzt schon der Teufel los. Von wegen #usa #kriegstreiber und so...
@tagesschau somit entwickelt sich Deutschland immer mehr zum führenden #Kriegstreiber...gleich nach #Biden
@KBAntifa alle Macht den #Kriegstreiber n wie #Panzertoni - und was passiert mit fen #Putinhexen ? Allein dieser unsaegliche #tag sagt alles ueber #Wagenknecht bashing...
#GazaNeedsUs 
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