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#piraten

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Es geht um die Repräsentation von Wähler*innen-Stimmen

@zwecki und ich hatten in der letzten Folge @rebootpolitics @wako zu Gast, die mit uns über die Wahlrechtsreform in #NRW, das neue Sitzverteilungsverfahren für Kommunalvertretungen und die Klagen gegen dieses gesprochen hat.

Es war ein spannendes Gespräch, hört gern rein:
podcasts.homes/@rebootpolitics

#Brunnen-Populismus, #Jugendarbeit und beschlossene #DVB-Kürzungen#Piratencast #85

In dieser Episode reden @manuelwolf, @ueckueck, @tim_l, @betalars und Pascal gemeinsam über nicht sprudelnde Brunnen und beschlossene #Kürzungen im Dresdner #ÖPNV. Außerdem geht es um ganz viele jugend- und sozialpolitische Themen, wie die Familienstadtpläne, #Schulsozialarbeit und wie #Inklusion unter der neuen sächsichen Landesregierung aussehen soll. Neu dabei ist auch unsere Rubrik „Wie entkommt man den großen
Tech-Konzernen?“, heute mit dem Thema „Wie entkommen wir #Meta (#Facebook)?“.

piraten-dresden.de/brunnen-pop…

Piraten DresdenBrunnen-Populismus, Jugendarbeit und beschlossene DVB-Kürzungen - Piratencast #85 - Piraten DresdenVon nicht sprudelnden Brunnen über die beschlossenen Kürzungen bei der DVB bis zu ganz vielen jugend- und sozialpolitische Themen ist dieses Mal so ziemlich alles im Piratencast dabei.

Über unsere #Verfassungsklage gegen das neue Sitzzuteilungsverfahren im #Kommunalwahlgesetz NRW und ihre Eindrücke nach der 1. Verhandlung spricht unsere Vorsitzende @wako im Podcast "Reboot Politics" mit @zwecki und @ueckueck. podcasts.homes/@rebootpolitics #NoKomWGNRW #PIRATEN #NRWohlfühlen

podcasts.homes · Es geht um die Repräsentation von Wähler*innen-StimmenWir hatten Wako, Vorsitzende der Piratenpartei NRW, im Gespräch zu der geplanten Änderung der Sitzverteilung in nordrhein-westfälischen Kommunalparlamenten. Viel Spaß bei dieser Folge über Wählenden-Stimmen, Sitzverteilungen in Parlamenten und Gerichtsprozessen beim Verfassungsgericht. Weiterführende Links: Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 05.07.2024: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=21758&sg=0 Anfrage „FragDenStaat“ vom 09.07.2024: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-kommunalwahlgesetz-2024/ Gutachten Prof. Dr. Ogorek, Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre vom 30.05.2024 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST18-1510.pdf Gutachten Prof. Dr. Pukelsheim vom 13.01.2024 https://www.cdu-nrw-fraktion.de/sites/www.cdu-fraktion.nrw/files/gutachten_kommunalwahl_pukelsheim.pdf “Kritische Reform des Kommunalwahlrechts: Machtinteressen statt Demokratiestärkung in NRW” – 5.7.2024, “Mehr Demokratie e.V.” https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/kritische-reform-des-kommunalwahlrechts-machtinteressen-statt-demokratiestaerkung-in-nrw „Mehr Sitze für die Großen“ – Gastbeitrag LTO von Dr. Sebastian Roßner vom 16.07.2024 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/kommunalwahl-nrw-gesetz-sitze-parlament-berechnung-vorteile-gross-parteien „Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig?“ - Pressemitteilung PIRATEN NRW vom 11.07.2024 https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/07/11/neues-kommunalwahlgesetz-verfassungswidrig/ „PIRATEN klagen gegen neues Kommunalwahlgesetz“ – Pressemitteilung PIRATEN NRW vom 22.10.2024 https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/10/22/piraten-klagen-gegen-neues-kommunalwahlgesetz/ “Rechner für das Umrechnen von Wählerstimmen in Sitze” – Vergleiche von Sainte-Lague/Schepers, Hare/Niemeyer-Verfahren und dem d’Hondtschen Höchstzahlenverfahren. https://staatsrecht.honikel.de/sitzzuteilungsrechner.htm “D’Hondt – Das Divisorverfahren mit Abrundung”, https://www.wahlrecht.de/verfahren/dhondt.html “Hare/Niemeyer – Das Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen” https://www.wahlrecht.de/verfahren/hare-niemeyer.html “Sainte-Laguë/Schepers – Das Divisorverfahren mit Standardrundung” https://www.wahlrecht.de/verfahren/stlague.html Politische Arbeit kostet nicht nur Kraft, sondern auch Geld! Die Piratenpartei NRW freut sich auch über kleine Spenden. https://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/spenden/

#Bildungspolitik in #Sachsen: Reform statt Symptombehandlung

Offener Brief der #Piratenpartei Sachsen

Als Piratenpartei Sachsen stehen wir an der Seite der Lehrerinnen und Lehrer, die täglich unter immer schwieriger werdenden Arbeitsbedingungen den Bildungsauftrag erfüllen. Die aktuell vom Sächsischen Kultusministerium (SMK) und Kultusminister Conrad Clemens vorgeschlagenen Maßnahmen im Schulbereich verschärfen aus unserer Sicht nicht nur bestehende Probleme, sie offenbaren auch ein grundsätzliches strukturelles Versagen der Bildungspolitik im Freistaat in den letzten Jahrzehnten.

Den ganzen Brief findet ihr hier:

piraten-sachsen.de/2025/04/bil

Piraten Sachsen · Bildungspolitik in Sachsen: Reform statt Symptombehandlung - Piraten SachsenAls Piratenpartei Sachsen stehen wir an der Seite der Lehrerinnen und Lehrer, die täglich unter immer schwieriger werdenden Arbeitsbedingungen den Bildungsauftrag erfüllen. Die aktuell vom Sächsischen Kultusministerium (SMK) und Kultusminister Conrad Clemens vorgeschlagenen Maßnahmen im Schulbereich verschärfen aus unserer Sicht nicht nur bestehende Probleme, sie offenbaren auch ein grundsätzliches strukturelles Versagen der Bildungspolitik im Freistaat in den letzten Jahrzehnten.

Keine Bühne für Neonazis!

#Piraten #Dresden kritisieren Konzert der Band "Weimar" am 19.04.2025 im "Alten Schlachthof" in Dresden

Am 19.04.2025, am Karsamstag, soll die Band "Weimar" im "Alten Schlachthof" in Dresden vor einer ausverkauften Halle spielen. Die Thüringer Band mit Querdenken-Nähe, deren Mitglieder eine Vorgeschichte in der Thüringer Neonaziszene haben, steht auch nach einer wenig glaubwürdigen schriftlichen Distanzierung von ihrer Vergangenheit zurecht in der Kritik, denn auch ihre aktuellen Liedtexte enthalten demokratiefeindliches Gedankengut. Hierzu zählen das Leugnen von Corona, das Diffamieren der Presse als Lügenpresse und die typische Eigendarstellung als Opfer der Gesellschaft.

"Der Alte Schlachthof als etablierter Veranstaltungsort hat eine gewisse Verantwortung für unsere Stadtgesellschaft. Die Band Weimar spielen zu lassen, wird dieser Verantwortung nicht gerecht und wir fordern den Schlachthof deshalb auf, das Konzert abzusagen. Wir dürfen nicht einfach dabei zusehen, wie Hass und Hetze in Dresden der rote Teppich ausgerollt und eine große Bühne geboten wird. So ein Konzert macht nicht nur demokratiefeindliche Ansichten immer salonfähiger, sondern erhöht auch das Gefahrenpotential für die Menschen in der Nachbarschaft.", so @ueckueck, Politische Geschäftsführerin der Piraten Dresden und Vorsitzende der @piratensachsen.

"Denn wer stundenlang rechte Parolen auf einem Konzert mit brüllt, wird danach nicht in friedlicher Stimmung sein. Vor allem margenalisierte Gruppen unserer Gesellschaft werden sich an diesem Tag in Pieschen nicht sicher fühlen.", ergänzt @jhdd, Stadtbezirksrat in Pieschen für die Piraten.

Jens weiter: "Wir begrüßen als Piratenpartei deshalb sehr, dass sich in der Nachbarschaft Protest gegen das Konzert regt."