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#spd

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Am Ende dreht sich der sophistische Schwätzer #Senneca angesichts des Todes filmbildlich und hat Angst, und es tut weh. Der Berater und Lehrer des Mr. President hat am Ende seinen Kaiser Nero unterschätzt in diesem anti-amerikanischen #Film zum tyrannischen " #Trumpismus ",* und noch weiß der Idiot #FriedrichMerz nichts davon und die "scheiß #SPD " im Palast labert und heult den die Kotze wegräumenden Massen die Hütten voll. Der Philosoph erklärt vor seiner Leiche noch
* arte.tv/de/videos/088390-000-A

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@energisch_ @thoralf @GrueneBundestag glaubst doch wohl nicht ersthaft dass die #CDU / #CSU irgendwas im Interesse der #GRÜNEN pushen würde.

IMHO sollte es ne #Linksgrün|e Regierung geben. #SPD darf dann gern für #LINE und #GRÜNE die #Mehrheitsbeschaffer*in sein!

Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dass @dielinke dann ≥25% holt!

In Klimafragen inkompetente Politiker werden von der Gaslobby "beraten"

#WolfVonFabeck vor vier Jahren
sfv.de/erdgas-aus-russland


#Koalitionsvertrag #CDSU + #SPD April 2025:

"Wir werden geeignete Instrumente auf den Weg bringen, um eine versorgungssichere und kostengünstigere Befüllung der Gasspeicher sicherzustellen. Wir ermöglichen und flankieren langfristige, diversifizierte, günstige Gaslieferverträge mit internationalen Gasanbietern. Die Klimaziele bleiben davon unberührt. Wir wollen Potenziale konventioneller Gasförderung im Inland nutzen."
spd.de/fileadmin/Dokumente/Koa

www.sfv.deErdgas aus Russland statt heimische Solar- und Windenergie?

Übrigens: Im Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD bleibt das Thema #Steuerhinterziehung unerwähnt

Dabei ist eindeutig, nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern #Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich viele Milliarden

Jährlichen Schaden durch Steuerhinterziehung rund 200 Milliarden €

vs

Durch Bürgergeld-"Missbrauch" ca. ein Gesamtschaden (2023) von 260 Millionen €

fr.de/wirtschaft/neuer-bericht

www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.

Wer hätte das ahnen können?

Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.

Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.

fr.de/wirtschaft/neuer-bericht

www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.

Mindblowing life hack: If you are a country with multiple political parties and you first elect the biggest party, it betrays it, then you vote for the second biggest party and it also betrays you, maybe not go back to the other racketeer. You've got other parties, you can collectively elect, even if they aren't the two major parties.

#ukPol#dePol#usPol
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The reality is that whole swaths of the city are now blanketed.

In the example below they show a single camera in action.

But Seattle now has miles of these. They form a tracking grid and are networked.

The installation Seattle has just deployed is far more wide spread than even the marketers were willing to dream up.

#Seattle#AXIS#SPD
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Given the terrain of Seattle and the fact that these cameras will be mounted high up and possibly in intersections, this means that one mile range could be used to peer into homes and down streets significantly further than SPD's misleading maps suggest.

At 1 mile these cameras can detect people. And at half of a mile they can pickout a basic description of clothes and peoples motions.

The detection area is significant.

Do we really want this?

#SPD#Seattle#acab
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These cameras are quite modern.

They include a ring of HD cameras in a 360 ring. They can optionally also have an added PTZ camera with significant zoom capabilities which enabled it to track a person at distances over one mile!

The cameras come with software for everything from tracking individual people to detecting "loitering".

Oh and they also have directional mics.

axis.com/products/axis-q6100-e

#SPD#Seattle#acab
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Schon am 29. April soll die digitale Patientenakte in ganz Deutschland an den Start gehen.

Die "ePA" wurde unter #AfD-Buddy Jens #Spahn und dem großen Gesundheitskommerzialisierer Karl #Lauterbach eingeführt und wird vom selben deutschen #Staat betrieben, der (fast) alle Menschen biometrisch überwachen, #Palantir einsetzen, #Staatstrojaner und Sicherheitslücken auf Geräten einführen, Datenschutz und Privatsphäre zugunsten überwachungskapitalistischer "Datennutzung" will.

Auch wenn inzwischen von #Union und #SPD Nutzungszwänge angedroht werden, ist ein Widerspruch zur ePA ( und den vereinfachten Zugriffen von Konzernen und Behörden auf die eigenen intimen Gesundheitsdaten, die sie ermöglichen kann ) aber nach wie vor möglich. Hilfe dazu findet man hier:

widerspruch-epa.de/

netzpolitik.org/2025/bundesges

widerspruch-epa.dewiderspruch-epa.de

Koalitionsvertrag: Digitalministerium "nicht nur auf dem Klingelschild"

Ein Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht. Die künftige Bundesregierung will eines aufbauen, aber was soll die neue Behörde machen?

heise.de/news/Koalitionsvertra

heise online · Koalitionsvertrag: Digitalministerium "nicht nur auf dem Klingelschild"By dpa
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@HonkHase Das Problem bei der #SPD ist, daß realpolitisch das #S spätestens seit der #Agenda2010 nicht mehr für #Sozialdemokratie steht, sondern für den #SeeheimerKreis. Das spüren #Menschen in #Armut o. bestimmte Menschengruppen zum Beispiel mit arabischen Hintergrund.
Insbesondere auf Menschen im #SGBII wird Verachtung ausgegossen.
Mit einer Staerkung der Wirtschaft wird dies nicht einhergegen.
Die #Armenfeindlichkeit in der SPD ist so ausgeprägt, dass Sie nicht mehr verstehen, was sie tun