Das größte Problem ist die #Kriminalisierung, weil dadurch #OrganisierteKriminalität Profit macht und das auf Kosten von #Konsumenten und #Gesellschaft.
#MiCAR killt #Shitcoins wie #Bitcoin, daher wird #Monero obsiegen, denn die #Kriminalisierung von Monero hat finanzstarke Parallellstrukturen geschaffen, die sich nicht an die Regeln halten werden.
>#DonaldTrump unterzeichnet #executiveorder die die #Masseninhaftierung amerikanischer Buerger autorisiert<
#Kriminalisierung & drohende Verhaftungen v. #Menschen in offener #Wohnungslosigkeit
---------
#ExecutiveOrder
#Authoritarianism
#Criminalization of people in #Poverty & #Homelessness
"So please reject this attempt to otherize those in poverty. Our solidarity does not rest with the billionaires walking our halls of power dehumanizing the vulnerable."
@christians4future +1 Ich muss @news_katholisch zwar nicht mögen, sehe es aber als fatal an auf #NSAbook / #StasiBook zu gehen.
Zumal jene #Kriminalisierung auch auf jene zutrifft die als "zum #Christentum konvertiert" gezählt werden selbst wenn diese nie einer anderen #Glaubensgemeinschaft angehörten.
Frontex, Europol
#Geflüchtete und #Aktivist:innen: #Frontex schickte jahrelang unrechtmäßig Daten an #Europol
#Frontex hat jahrelang #personenbezogene #Daten gesammelt und unrechtmäßig an #Europol weitergeleitet. Tausende Personen, darunter #EU-Bürger:innen, die #Geflüchtete unterstützen, gerieten durch groß angelegte „verdeckte Verhöre“ in ein immer größer werdendes System der #Kriminalisierung.
@hhmn @bjoern genau das ist der falsche Weg und gefärdet Menschenleben.
Davon abgesehen ist "medizinischer Sauerstoff" hochrein und darf weder Partikel noch Öl und anderen Dreck enthalten...
Gerade bei #OpferlosenDelikten!
IT-Sicherheitslücken Unerwünschte #Zivilcourage bei Hackern?
""Die Sicherheitsforschungs-Community könnte sehr, sehr viele Meldungen absetzen und sagen 'schließt diese Lücken'. Aber durch die grundsätzliche #Kriminalisierung ist das eher ein Problem für diejenigen, die es melden", sagt Manuel Atug von der unabhängigen @AG_KRITIS . Die Organisation setzt sich für eine bessere IT-Sicherheit bei kritischer Infrastruktur ein..."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/it-sicherheit-hacker-strafverfolgung-100.html
@deuxcvsix soviele #Drogen kann ich nicht nehme um das auszublenden, unabhängig der Legalität!
Es wäre doch sicherlich gut, wenn das in #Offenbach und in #Frankfurt umgesetzt werden würde.
#Stadtverordnetenversammlung #Stadtparlament #Kommune #Daseinsvorsorge #ÖPNV #Ticket #Kriminalisierung #Armut
#IchBinArmutsbetroffen
#Armutsbetroffen
https://chaos.social/@unir/114216768272206141
@unir
.
"Mit den Ermittlungen wegen der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ fährt der #Staat schwere strafprozessuale Geschütze auf – und stellt damit ganz grundlegende Fragen in den Raum: Welchen Platz hat ziviler #Ungehorsam im demokratischen Verfassungsstaat? Wo liegen die Grenzen zwischen regulärem Strafverfahren und unzulässiger #Kriminalisierung? Und welche Rolle spielt das #Klimaschutzgebot des Grundgesetzes in alledem?"
https://verfassungsblog.de/category/debates/kleben-und-haften-ziviler-ungehorsam-in-der-klimakrise/
und wer es nicht glaubt kann es hier nachlesen.
Und die Menschen die sich in Cannabis- Clubs registriert haben werden sich dann wundern wenn es Post vom Straßenverkehrsamt gibt bezüglich MPU.
Merz: Legalisierung von Cannabis rückgängig machen
https://www.home.cdu.de/artikel/merz-legalisierung-von-cannabis-rueckgaengig-machen
Pro Jahr landen bis zu 9.000 Schwarzfahrer im Gefängnis...
Fahren ohne Ticket ist in Deutschland eine #Straftat
"Denn es sind meist mittellose Menschen, die im Gefängnis landen. Sie konnten das erhöhte Bußgeld für die Beförderung von meist 60 Euro nicht zahlen."
Aber hey, lassen wir doch weiter die AfD die politische Agenda bestimmen
Hallo @Freiheitsrechte , ist das vielleicht ein Thema für euch?
(Beitrag ohne Bezahlschranke: https://archive.ph/20250126165709/https://www.sueddeutsche.de/politik/lehrer-berufsverbot-bayern-aktivismus-li.3186273 )
Auszug: <<Wörtlich heißt es in dem Bescheid des bayerischen Kultusministeriums an die Adresse der 28-Jährigen: „Gegenüber der Süddeutschen Zeitung (SZ) äußerten Sie als Sprecherin von „#noIAA am 05.09.2021, dass die Messe ein „Symbol für Profitmaximierung auf Kosten von Mensch, Umwelt und Klima“ sei.“ Das Ministerium fährt fort: „‚Profitmaximierung‘ ist eine den Begrifflichkeiten der kommunistischen Ideologie zuzuordnende Wendung. Die kommunistische Ideologie ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.“>>
@astrodicticum naja, ich sehe eher #Kriminalisierung und #Polizeistaat sowie #Überwachungsstaat denn gewünschte Ergebnisse es sei denn @AufstandLastGen will exakt das...
Schon Thomas Mann wurde damals die Staatsbürgerschaft wegen "feindlicher Propaganda" weggenommen.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/dokumente-betreff-ausbuergerung-thomas-mann-11164364.html
Leo, der Freiheitsfonds und die Kriminalisierung von Fahren ohne Fahrschein – was tun gegen nazibasierte Autojustiz?
https://tube.tchncs.de/videos/watch/d36ee3b2-2a73-4606-bf66-f790079186b0
#Deutschland #Peru - SOMA und Drugchecking: Initiativen zur Schadensminderung beim Drogengebrauch; -> https://www.npla.de/?p=63877
#Drogen #Drugckecking #Kriminalisierung #Schadensminimierung #SOMAg
Themen des Jahres (3/5) - Spaltpilz Cannabis
Seit Jahren tobt die Debatte über die Teil-Legalisierung von Cannabis. Sind die Befürchtungen der Kritiker nun eingetreten?#Cannabis #Cannabis-Legalisierung #Marihuana #Kriminalität #DROGEN #Strafrecht #Kriminalisierung #Entkriminalisierung
Teillegalisierung von Cannabis: Was sind die Folgen?
Café Prekarissimo 
